Sitzung
GR/011/2017
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.11.2017
Zeit
19:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Antrag eines Ortsbürgers auf Rücknahme der Parkplatz-Blockierung in der Rathausstraße am Rathausplatz
Information, Beratung und ggf. Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 2
Steuern, Gebühren und Beiträge 2018
Information, Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 2.1
Neue mehrjährige Gebührenkalkulationen für die Wasserversorgungs- und die Entwässerungsanlage

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 2.3
Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 2.4
Festsetzung der weiteren Steuern, Gebühren, Beiträge und Hebesätze für 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 3
Bürgerzentrum - Bericht zum Jahr 2016
Information und Aussprache

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Breitbandausbau "Höfebonus"; Verfahrensschritt 1 (Bestandsaufnahme) und Verfahrensschritt 2 (Durchführung der Markterkundung)
Information und Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 5
Ausbau der Kreisstraße AB 12, Ortsdurchfahrt Eichenberg; Erneuerung Wasserleitung und Kanal
Vergabe der Ingenieurleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 6
Neue Vertragsregelung Sondertarif ÖPNV
Information, Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 7
Information aus der Verwaltung
 
Ö 7.1
Wasserversorgung Eichenberg - Weitergehende Bestandsaufnahme

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Naturfriedhof - Erstes Treffen der Projektgruppe am 13.12.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Feuchteschaden Bürgerzentrum - Sachverständigengutachten liegt vor

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
Ausbau Lauterhecke - Ausschreibung Februar 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen