Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Bürgermeister Michael Dümig erläutert zunächst, warum die Überarbeitung der Bebauungspläne im Ortsgebiet überhaupt notwendig ist. Werden Baulücken im Geltungsbereich eines veralteten B-Planes bebaut, ist es aufgrund der teilweise sehr alten Bebauungspläne und der folglich veralteten Festsetzungen äußerst schwierig zeitgemäß zu planen und zu bauen. Daher wurde die Verwaltung durch den Bauausschuss ermächtigt, Herrn Müller (Büro bma, Rothenfels) zur Gemeinderatssitzung einzuladen und die Thematik anhand der Bebauungspläne Erlenbornstraße und Sodenacker zu veranschaulichen.

 

Herr Müller fasst zunächst zusammen, dass die B-Pläne Erlenbornstraße und Sodenacker in den 1980er Jahren Rechtskraft erlangt haben und ähnliche Festsetzungen enthalten. Teilweise können die damaligen Festsetzungen nicht mehr nachvollzogen werden oder sind bereits obsolet. Legt man die digitale Flurkarte über den B-Plan, weicht diese teilweise bis zu 8 m gegenüber den planerischen Festsetzungen im B-Plan ab. Zudem weisen die grafischen Teile zeichnerische Ungenauigkeiten auf, die nach heutigen techn. Möglichkeiten ausgeschlossen werden können.

 

Herr Müller geht ebenfalls auf die derzeit festgesetzte Art der baulichen Nutzung und macht weist auf dringenden Handlungsbedarf hin. Ein "MD" Gebiet dient vorrangig der Unterbringung dient vorrangig der Unterbringung land- und forst-wirtschaftlicher Betriebe. Allerdings trifft diese Zielsetzung für die meisten Bereiche im Ortsgebiet nicht mehr zu und ist nicht mehr zeitgemäß.

 

Ein weiterer Faktor ist die Entwicklung der Rechtsprechung. Durch Gesetzesänderungen wurden verwendete Festsetzungen teilweise aus dem BauGB gestrichen. Diese Festsetzungen können jedoch durch andere Regelungen wie beispielsweise die Anzahl der erlaubten Wohnungen geregelt werden. Als weitere mögliche Lösungsansätze könnte sowohl die gewünschte Nutzungsdichte geregelt werden, als auch die Baufenster größer dargestellt werden.

 

Grundsätzlich ist zu überlegen, wie die städtebauliche Ortsentwicklung voranschreitet und der Ort künftig aussehen soll. Daher. Daher wird sich der Bauausschuss mit der Angelegenheit befassen und mit der Verwaltung eine Vorauswahl zu überarbeitender B-Plan zusammenstellen. Anschließend soll je nach Anzahl der B-Pläne eine Gesamt- bzw. Blockweise Beauftragung des Büros bma erfolgen.

 

Die Präsentation wird im Ratsinfo zum Download zur Verfügung gestellt