Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Der Vorsitzende geht nochmals kurz auf die Hintergründe für die notwendige Einführung getrennter Abwassergebühren ein und begrüßt Herrn Häfner von dem mit der fachlichen Begleitung beauftragten Büro Dr. Schulte | Röder. Die erforderlichen Vorarbeiten sind derzeit im vollen Gange.

Zur Festlegung der Abrechnungsmodalitäten für die Niederschlagswassergebühr sind im Vorfeld insgesamt drei Gemeinderatsbeschlüsse erforderlich.

Festzulegen sind die Grundstücksabflussbeiwerte, die Behandlung von Zisternen und Regentonnen sowie die Behandlung von Bächen und Gräben.

 

Herr Häfner stellt dem Gemeinderat die verschiedenen Möglichkeiten anhand einer Präsentation (s. Anlage) ausführlich vor und beantwortet die Fragen aus dem Gremium.

 

Abschließend wird die weitere Vorgehensweise vorgestellt.

 

Zunächst werden die Präsentation und die entsprechenden Beschlussvorschläge umgehend ins Ratsinformationssystem eingestellt.

Die Fraktionen werden gebeten sich mit der Angelegenheit zu befassen und evtl. Fragen rechtzeitig vor der zur Beschlussfassung vorgesehenen Gemeinderatssitzung am 23.07.2018 an die Verwaltung weiterzugeben. Die Beschlüsse zu den Grundstückabflussbeiwerten und der Behandlung von Zisternen und Regentonnen müssten in dieser Sitzung gefasst werden. Der Beschluss zur Behandlung von Bächen und Gräben könnte auch noch etwas aufgeschoben werden.

Die Termine für die Informationsveranstaltungen für die Bürger sind für den 05.11 2018 im Dorfgemeinschaftshaus Eichenberg und den 06.11.2018 im Bürgerzentrum Sailauf eingeplant. Hierzu wird die Sitzung des Finanzausschusses vom 05.11.2018 auf Mittwoch den 07.11.2018 verlegt.

Zudem finden ab dem 06.11.2018 in Eichenberg und ab 07.11.2018 in Sailauf spezielle Bürgersprechstunden statt, in denen Einzelfragen, insbesondere bezüglich der Flächenermittlung, geklärt werden können.

Der Bürgermeister bedankt sich bei Herrn Häfner für seine ausführlichen Informationen.