Im Rahmen des Bayerischen Breitbandförderprogramms wurde mit der Deutschen Telekom ein Kooperationsvertrag über die Planung, Errichtung und Betrieb eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für die Bereitstellung von Breitband-Internetanschlüssen im Erschließungsgebiet der Gemeinde Sailauf geschlossen. Dieser beinhaltet einen flächendeckenden FTTC ("fibre to the curb") Ausbau, also die Erschließung der Kabelverzweiger mit Glasfaser. Für eine adäquate und zukunftsfähige Breitbandversorgung ist die FTTC-Anbindung der erste Schritt. Nach dem Ausbau stehen voraussichtlich ab Januar/Februar 2017 Bandbreiten von mindesten 30 Mbit im Down- und 2 Mbit um Upload zur Verfügung. Nach Abzug der 80 % Förderung beläuft sich der Gemeindeanteil für den gesamten Ausbau auf 22.000,00 €.

 

Durch die ständig steigende Anzahl internetfähiger Endgeräte werden immer höhere Bandbreiten benötigt. Breitband ist heute ein wichtiger Standortfaktor. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen, ist im nächsten Schritt eine flächendeckende FTTB-Versorgung ("fibre to the building" = Glasfaser bis an die Gebäude) in Sailauf anzustreben. Im Zuge von Erschließungs- und Straßenausbaumaßnahmen könnten Glasfaserleerrohre kosteneffizient mit verlegt und Synergieeffekte erzielt werden. So ließe sich die Breitbandinfrastruktur in Sailauf sukzessive aufrüsten. Durch die Umsetzung der "EU-Richtlinie über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation" in nationales Recht durch das "DigiNetzGesetz", wird die Mitverlegung von Glasfaser-Leerrohren aller Wahrscheinlichkeit nach ohnehin zur Pflicht werden.

 

Grundvoraussetzung für eine funktionierende, strukturierte und letztendlich auch nutzbare Glasfaserleerrohrinfrastruktur ist ein sogenannter "Leerrohr-Masterplan". Eine detaillierte und nachhaltige Glasfaserplanung, die dann bereits vor jeder Straßenausbaumaßnahme vorliegt und sofort herangezogen werden kann. Die nächste Tiefbaumaßnahme startet bereits im Frühjahr 2017 mit dem Ausbau der Lauterhecke. Daher sollte die Planung bereits für diese Infrastrukturmaßnahme vorliegen.

 

Zur Zeit wird die Förderfähigkeit einer detaillierten FTTB-Planung im Rahmen der Ziffer 3.3 des Bundesförderprogramms geprüft. Grundsätzlich sind FTTB-Masterpläne von einer Förderung nach 3.3 ausgeschlossen. Durch das erst kürzlich veröffentlichte Musterleitbild Gigabitgesellschaft erscheint einer Förderung nun doch möglich. Die Stellungnahme des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) hierzu liegt leider noch nicht vor. Die Verwaltung empfiehlt daher nachdrücklich den Grundsatzbeschluss zu fassen, künftig bei jeder Erschließungs- und Straßenausbaumaßnahme Glasfaser-Leerrohre zu verlegen und eine entsprechende FTTB/H-Planung unabhängig von einer Förderung in Auftrag zu geben.

 

Die Kosten für Leistungsphase 1 bis 3 einer FTTB/H-Planung belaufen auf ca. 25.000,00 bis 30.000,00 € (Sailauf, Eichenberg, Weyberhöfe). Die hierfür notwendigen Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. Die Auftragsvergabe könnte bis zur nächsten Gemeinderatssitzung am 31.10.2016 vorbereitet werden. Voraussichtlich liegt dann auch die Stellungnahme des BMVI vor und die Förderfähigkeit kann abschließend geklärt werden.

Beschluss:

 

Der Gemeinderat Sailauf beschließt, bei künftigen Erschließungs- und Straßenausbaumaßnahmen grundsätzlich Glasfaser-Leerrohre mit zu verlegen. Die Verwaltung wird beauftragt die Auftragsvergabe für eine entsprechende FTTB/H-Planung zur nächsten Gemeinderatssitzung vorzubereiten.