Sitzung: 29.04.2019 Gemeinderat
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Das Unternehmen
Deutsche Glasfaser möchte in den fünf Gemeinden der Kommunalen Allianz
WEstSPEssart einen eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau vornehmen, wenn sich
mindestens 40 % der Haushalte im Rahmen der Nachfragebündelung für einen
Vertrag bei der Deutschen Glasfaser entscheiden. Das Unternehmen informierte
die Gemeinderäte bereits bei der gemeinsamen Gemeinderatssitzung der
WESPE-Gemeinden am 21.06.18 in Sailauf umfassend über die Projektinhalte sowie
den notwendigen Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde und der Deutschen
Glasfaser, der inzwischen mit dem Bayerischen Gemeindetag abgestimmt und in
Wegenutzungsvereinbarung umbenannt wurde. Alle Fragen und Antworten wurden in
dem ausführlichen Sitzungsprotokoll festgehalten und können entsprechend
nachgelesen werden.
Im Hinblick auf das
Ausbaupolygon wurde nochmals nachverhandelt. Bisher nicht berücksichtigte
Bereiche wie das Gewerbegebiet Weyberhöfe Süd und der Festplatz wurden nun in
das Ausbaugebiet aufgenommen.
Abgelegene
Anschlüsse (Aussiedlerhöfe, etc.) sind im Ausbaugebiet der Deutschen Glasfaser
zwar nicht enthalten, werden aber im Rahmen des Förderprogramms „Höfebonus“
durch die Deutsche Telekom mit Glasfaser erschlossen.
Beschluss:
1.
Die
Gemeinde Sailauf ist damit einverstanden, dass die Deutsche Glasfaser Wholesale
GmbH ein flächendeckendes Glasfasernetz im Gemeindegebiet errichtet.
2.
Die
Verwaltung wird ermächtigt die Wegenutzungsvereinbarung mit der Deutschen
Glasfaser Wholesale GmbH abzuschließen.
3.
Die
erforderliche Unterstützung seitens der gemeindlichen Bauämter im Zuge der
Baumaßnahmen wird der Deutschen Glasfaser zugesagt.