TOP Ö 1: Handlungsempfehlung für die Durchführung kommunaler Gremiensitzungen
Schreiben des Bayerischen Innenministeriums
Information und Beratung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Herr Neuburger stellt ein Schreiben des Bay. Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration vor. In diesem werden verschiedene Handlungsempfehlungen für Sitzungen der Gemeinderäte gegeben.

Dort sind mehrere Punkte genannt, wie Sitzungen mit möglichst langem Zeitraum verschoben bzw. mit verkleinerten Teilnehmern abgehalten werden können.

Die Gemeinderatsmitglieder diskutieren die verschiedenen Möglichkeiten. Die Möglichkeit fraktionsintern über eine geringere Teilnahme an den Sitzungen zu diskutieren und die Sitzungen nur abzuhalten, wenn unaufschiebbare Themen, die das gemeindliche Einvernehmen erfordern, auf die Tagesordnung zu setzen sind. Solche Themen sollten ggf. vorab mit den Fraktionssprechern telefonisch besprochen werden.

 

Die Zuhörerzahl soll auf eine Mindestzahl begrenzt werden. Die Zuhörer sollen sich zudem vorab bei der Verwaltung anmelden um bei einem hohen öffentlichen Interesse auf eine größere Örtlichkeit ausweichen zu können.