Beschluss: Zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14

Das Unternehmen Deutsche Glasfaser möchte in den fünf Gemeinden der Kommunalen Allianz WEstSPEssart einen eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau vornehmen, wenn sich mindestens 40 % der Haushalte im Rahmen der Nachfragebündelung für einen Vertrag bei der Deutschen Glasfaser entscheiden. Das Unternehmen informierte die Gemeinderäte bereits bei der gemeinsamen Gemeinderatssitzung der WESPE-Gemeinden am 21.06.18 in Sailauf umfassend über die Projektinhalte sowie den notwendigen Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde und der Deutschen Glasfaser. Alle Fragen und Antworten wurden in dem ausführlichen Sitzungsprotokoll festgehalten und können entsprechend nachgelesen werden.

 

Der Gemeinderat Sailauf hat - wie die anderen vier WESPE-Gemeinden auch - eine Entscheidung darüber zu treffen, ob der Aufbau eines Glasfasernetzes im Gemeindegebiet durch die Deutsche Glasfaser befürwortet bzw. unterstützt werden soll.

 

Nach einer kurzen Diskussion wurde seitens mehrerer Gemeinderatsmitglieder darum gebeten, den Kooperationsvertrag dem Gremium vor einer abschließenden Beschlussfassung im Ratsinformationssystem zur Verfügung zu stellen. Der Tagesordnungspunkt wird daher zurückgestellt und der Kooperationsvertrag im Nachgang zur Sitzung im Ratsinformationssystem bereitgestellt.


Beschluss:

 

Die Beschlussfassung wird bis zur nächsten Gemeinderatssitzung zurückgestellt und die Verwaltung beauftragt den Kooperationsvertragsentwurf im Ratsinformationssystem zur Verfügung zu stellen.