Grundschule

 

Für die Grundschule wurde ein Kopierer/Multifunktionsgerät i. H. v. 5.800,00 € gekauft.

 

Dienstwagen Rathaus

 

Für die Gemeindeverwaltung wurde ein neuer Dienstwagen angeschafft. Wie beim vorherigen Fahrzeug handelt es sich auch hier um einen Audi. Der Kauf eines E-Autos kommt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht in Betracht, da diese eher für kürzere Strecken geeignet sind und momentan auch längere Dienstfahrten in Anspruch genommen werden.

 

Dorfladen Eichenberg

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss gab den Hinweis, den Gemeinderat über den Sachverhalt zum Darlehen über 30.000,00 €, das bis zur Auszahlung der bewilligten LEADER-Förderung durch den Bürgermeister gewährt wurde, zu informieren. Die Gewährung des Überbrückungsdarlehens an die Dorfladen UG wurde analog zu den Liquiditätsvorschüssen an die Trägervereine der Kindergärten gehandhabt. Die Rückzahlung wurde mit Eingang der LEADER-Förderung vereinbart. Da einige eingereichte Rechnungen der Dorfladen UG bei der Vorprüfung der Unterlagen durch das LAG Management als förderkritisch betrachtet wurden, wurde seitens des LAG Managements empfohlen, den Bewilligungszeitraum für das LEADER-Projekt Dorfladen Eichenberg auszuschöpfen. Der Bewilligungszeitraum, in dem alle förderfähigen Investitionen für die Einrichtung und der Öffentlichkeitsarbeit getätigt sein müssen, endete am 31. August 2019. Der Zahlungsantrag muss bis zum 28. Februar 2020 eingereicht werden. Daher hat sich die Rückzahlung verzögert. Das Darlehen wurde nicht ohne Sicherung gewährt. Im Pachtvertrag zwischen der Gemeinde und der Dorfladen UG ist vereinbart, dass im Falle der Insolvenz die sich im Eigentum der UG befindlichen beweglichen Gütern der Ladeneinrichtung in das Eigentum der Gemeinde Sailauf übergehen.

 

Diskussion zur Errichtung eines Mobilfunkmastes in Eichenberg

 

Das gesamte politische Gremium spricht sich fraktionsübergreifend dafür aus, dass sie sich ihrer Verantwortung nicht entziehen. Schon zu Beginn des ersten Treffens im April 2018 zwischen erstem Bürgermeister, Gemeinderäten der FWG-Fraktion und Vertretern der Bürgerinitiative wurden die Beteiligung der Eichenberger Bürgerinnen und Bürger und letztendlich die Umfrage als wichtige Aspekte angesehen. Diese gilt als basisdemokratische Entscheidung, hinter die sich der Gemeinderat stellt. Der entsprechende Beschluss soll in der kommenden Gemeinderatssitzung gefasst werden.